Kurze Schulwege, eine gewachsene Struktur und die Nähe zu den Bürgern sind entscheidend für einen guten Schulstandort.

Als Ort der sozialen Integration und des Gemeinschaftslebens stärkt die Schule das Miteinander im Ortsteil und bietet Raum für Vereine wie aktiv ansässige Gruppen wie den Heideverein.

Auch die Förderung von Bewegung und Naturverbundenheit bietet den Kindern einen großen Mehrwert.

Wie bereits seitens des Einzelratsmitglieds erwähnt, sind nicht alle Kinder die diese Schule nutzen können in die Planung mit aufgenommen worden.

Inwiefern ein Neubau, eine Renovierung oder andere Optionen in Betracht gezogen werden können, muss daher erst noch genau eruiert werden.

Die Menschenkette vom letzten Freitag zeigt deutlich, dass die Bürger uns den Auftrag geben, die Schule zu erhalten, diesen Auftrag sollten wir ernst nehmen.

Viele Gelder der Stadt wurden in den letzten Jahren für unnötige Sachen ausgegeben.

Die Zukunft unserer Schüler ist für uns als AfD-Fraktion wichtiger als die finanzielle Situation, diese dürfen wir nicht gefährden.

Aus diesen Gründen lehnen wir den Beschlussvorschlag der Verwaltung entschieden ab und sprechen uns klar für den Erhalt der Elbrachtschule aus.

Nach den Angaben der Verwaltung wurden die Gebühren zuletzt 2018 angepasst. Seitdem sind die Kosten in vielen Bereichen deutlich gestiegen. Nach mehreren Jahren ohne Anpassung soll deshalb nun auch die Gebührenstruktur für die Marktstände aktualisiert werden.

Für uns ist nachvollziehbar, dass nach diesem langen Zeitraum eine Anpassung notwendig wird. Auch die Preise der Standbetreiber haben sich in den vergangenen Jahren immer wieder verändert.

Wichtig: Der Beschluss des Ordnungsausschusses ist noch nicht die endgültige Satzungsänderung. Diese muss abschließend vom Stadtrat beschlossen werden.

Für das Projekt waren Gesamtkosten von rund 440.000 Euro vorgesehen, davon 400.000 Euro im Haushalt 2027. Gleichzeitig waren Fördermittel eingeplant.

Mit der Entscheidung wird die geplante Investition zunächst nicht umgesetzt. Zu berücksichtigen ist allerdings, dass bereits erhaltene Fördermittel zurückgezahlt werden müssen und weitere Rückforderungen nicht vollständig ausgeschlossen werden können.

Damit ist die Fortführung der bisherigen Planung vorerst gestoppt.

Dies erfolgt mit Unterstützung von finanziellen Mitteln aus dem NRW-Förderprogramm „Kom
munen mit hoher Einwanderung aus Südosteuropa“.

Die Verwaltung wird beauftragt, beim Kreis Gütersloh ein Genehmigungsverfahren, zur Einrichtung ei
nes Begräbniswaldes im privaten Waldbestand Gut Rietberg am Merschhemkeweg, anzustoßen. Dabei
übernimmt die Stadt Rietberg die Trägerschaft zum Begräbniswald. Die Tenge-Rietberg’sche Verwal
tung übernimmt, vertraglich geregelt, eine sogenannte „Verwaltungshelferschaft“ sowie die gesamten
Verfahrensbedingten Kosten und die Instandhaltung und Unterhaltung der bewirtschafteten Flächen.